Krise auf den Malediven: Präsident verhängt den Ausnahmezustand

Auf den Malediven droht ein offener Machtkampf zwischen Regierung und Opposition: Präsident Abdulla Yameen hat am 5. Februar 2018 einen zweiwöchigen Ausnahmezustand ausgerufen und dies mit aktuellen Unruhen begründet. Kurz darauf wurden der Vorsitzende und ein weiterer Richter des Obersten Gerichtshofs sowie Ex-Präsident Maumoon Abdul Gayoom und sein Schwiegersohn von Sicherheitskräften verhaftet.

In den letzten Tagen war es in der Hauptstadt Malé wiederholt zu Demonstrationen und vereinzelten Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Ausgelöst wurden sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs: Er hatte vergangene Woche die Freilassung aller wichtigen politischen Gefangenen angeordnet und zwölf Abgeordneten ihr Mandat zurückgegeben, die sich von Yameens Partei getrennt hatten und daraufhin aus dem Parlament ausgeschlossen wurden.

Mit diesen Abgeordneten hätte die Opposition plötzlich eine Mehrheit im Parlament und könnte für eine Amtsenthebung des Staatschefs stimmen. Nicht zuletzt hob der Oberste Gerichtshof der Malediven auch das Urteil gegen den ehemaligen Präsidenten Mohammed Nasheed auf, der sich in seiner kurzen Amtszeit als mutiger Reformer erwiesen hatte: Er war 2015 in einem umstrittenen und von vielen westlichen Staaten kritisierten Verfahren zu einer 13-jährigen Haftstrafe verurteilt worden.

Das deutsche Auswärtige Amt warnt schon seit dem Wochenende vor “gewalttätigen Ausschreitungen” in Malé und empfiehlt nach wie vor allen Reisenden, von nicht unbedingt notwendigen Aufenthalten in der Hauptstadt abzusehen. Die Transfers in die Inselresorts erfolgen in der Regel direkt vom Flughafen, der sich auf einer eigenen Insel befindet, sodass ein Besuch in Malé eigentlich nicht erforderlich ist. Daher gibt es auch vorerst keine Reisewarnung für die gesamten Malediven.